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Philipp P?lzl

Gemeinschaftsrechtliche Kapitalverkehrsfreiheit und osterreichisches Steuerrecht




   
Страниц: 86
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Inhaltsangabe:Einleitung:
Das nationale Recht und damit auch das nationale Steuerrecht ist von einem immer gr??er werdenden Einfluss des Europ?ischen Gemeinschaftsrechts gekennzeichnet. Insbesondere die im EG-Vertrag verankerten Grundfreiheiten schr?nken den Gestaltungsspielraum des nationalen Gesetzgebers ein, da nationale Regelungen nicht gegen das Gemeinschaftsrecht versto?en d?rfen.
Die hier vorliegende Diplomarbeit besch?ftigt sich mit einer dieser Grundfreiheiten, n?mlich der Kapitalverkehrsfreiheit. Nach einem kurzen ?berblick ?ber die Entwicklung der Kapitalverkehrsfreiheit und einer Abgrenzung zu den anderen Grundfreiheiten wird das (f?r alle Grundfreiheiten wichtige) Beschr?nkungs- und Diskriminierungsverbot erl?utert.
Anschlie?end erfolgt eine Analyse der f?r das Steuerrecht wohl interessantesten und bedeutendsten Bestimmung im EG-Vertrag, der Steuerklausel. Diese erlaubt den Mitgliedstaaten der EU unter gewissen Voraussetzungen, die Kapitalverkehrsfreiheit zu beschr?nken. Am Ende des ersten Teils dieser Arbeit werden kurz die f?r ?sterreich wichtigsten Entscheidungen des EuGH zum Thema Kapitalverkehrsfreiheit und Steuerrecht dargestellt.
Der zweite Teil (Kapitel IV) besch?ftigt sich mit den Auswirkungen der Kapitalverkehrsfreiheit auf das ?sterreichische Steuerrecht. Anhand einiger ausgew?hlter Bereiche des Steuerrechts wird ?berpr?ft, ob nationale Vorschriften gegen die Kapitalverkehrsfreiheit versto?en. Unter anderem werden hier die Besteuerung von Zinsen und Dividenden, die Wegzugsbesteuerung, das Erbschaftssteuergesetz und die Besteuerung von Investmentfonds behandelt. Des Weiteren wird dargelegt, welche ?nderungen bereits vorgenommen wurden, um eine Gemeinschaftsrechtskonformit?t der nationalen Vorschriften zu erreichen.

Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
Abk?rzungsverzeichnisIV
I.Einleitung1
II.Allgemeine Bedeutung des EG-Rechts f?r das nationale Steuerrecht2
1.Die Harmonisierung der Steuern in der EU2
2.Rahmenbedingungen des Gemei]]>
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